Stadtrat Kowol: Leiden Hanauer Christdemokraten in Sachen Parkgebühren an Gedächtnisschwund?

„Leiden die Hanauer Christdemokraten bei ihren Stellungnahmen zu den Parkgebühren an einem politisch bedingten Gedächtnisschwund?“, fragt sich Stadtrat Andreas Kowol. Hintergrund der Frage ist die jüngste Kritik der CDU-Fraktion daran, dass die Parkgebühren an Straßen, Wegen und Plätzen ab 1. Juli von einem auf 1,60 Euro pro Stunde steigen sollen. Die damit von Kowol beabsichtige Lenkungswirkung vom Straßenraum in die städtischen Parkbauten mittels Preisangleichung hatte die Hanauer CDU im September 2015 „noch gefordert“.

Vor wenigen Monaten sah die CDU die unterschiedlichen Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum im Verhältnis zu den Tiefgaragen kritisch. So lange das Straßenparken „wesentlich günstiger“ sei, hieß es seinerzeit, führe dies weiter zu Suchverkehr und belaste die Umwelt.

Dem trage der neue Satzungsentwurf nun Rechnung und passe die Stundengebühr außerhalb der City-Parkbauten an die in den Tiefgaragen mit 1,60 Euro an. „Das ist einheitlich und leichter zu merken“, meint Kowol. Der Preis gelte damit auch für  die Forum-Tiefgarage. Von dieser  Preissenkung um 40 Cent verspricht sich der Stadtrat zugleich mehr Frequenz im Parkhaus unter dem Einkaufszentrum.

„Darüber verliert die CDU jetzt kein Wort“, drückt Kowol sein Unverständnis aus. Vielmehr rege sie sich über den Preisanstieg im öffentlichen Straßenraum auf, den sie aber im Herbst 2015 noch selbst gefordert habe.

Während die CDU mit der jetzt beabsichtigten Tarifanpassung Nachteile für die Einkaufsstadt Hanau befürchte, habe sie vor wenigen Monaten  „noch genau entgegengesetzt argumentiert“, so Kowol weiter. Damals hieß es, wenn Hanau das Prädikat „Einkaufsstadt“ weiter ausbauen wolle, seien angeglichene, also im Straßenraum steigende Gebühren „unvermeidbar“.

„Jetzt wo wir der Argumentation der CDU folgen und die Gebühren im Straßenraum anpassen, vertritt sie eine gegenteilige Meinung“, sagt Kowol. Aufgrund dieser Widersprüche falle es ihm schwer die CDU in  dieser Frage ernst zu nehmen. Ihm sei zwar das alte Adenauer-Zitat bekannt: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“ Aber er hoffe, dass das jetzt bei der CDU Hanau nicht zur Gewohnheit werde.

 

Viele Grüße aus der Brüder-Grimm-Stadt Hanau

Andreas Kowol

Stadtrat

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