„Schulpolitische Schwerpunkte setzen“

"Schulpolitische Schwerpunkte setzen" SPD, FDP, BFH, Grüne wollen Schulentwicklungsplan neu aufstellen Hanau – In einer gemeinsamen Presseerklärung haben die Fraktionen von SPD, FDP, BFH und die Grünen mitgeteilt, dass der…

Weiterlesen »

Antiatom-Geburtstagstorte

Grüne gratulieren dem Stadtältesten Elmar Diez zum 65. Geburtstag

Der Ortsverband der Hanauer GRÜNEN gratuliert seinem langjährigen Mitglied Elmar Diez ganz herzlich zu dessen 65. Geburtstag, den der gebürtige Nürnberger am 8. Oktober 2006 in Hanau begehen kann.

Die Grünen heben in ihrer Würdigung die Verdienste des langjährigen Vorsitzenden der grünen Rathausfraktion, die er über zwei Jahrzehnte (von 1985-2006) repräsentiert habe, hervor.

Diez ist darüber hinaus Mitbegründer der Grünen Partei auf Bundesebene und im lokalen Bereich. Daneben sei der Jubilar in zahlreichen Initiativen und Organisationen zur Bewahrung der ökologischen Lebensgrundlagen sowie für soziale und kulturelle Belange aktiv gewesen.

In Hanau habe sich Elmar Diez in jahrelangem unermüdlichen Kampf, in und außerhalb des Stadtparlaments, für das Ende der lebensfeindlichen Atomindustrie stark gemacht. Der streitbare Einsatz für ein ökologisches, liebens- und lebenswertes Hanau sei ihm dabei immer ein persönliches Herzensanliegen gewesen.

Weiterlesen »

Ursula Hammann übergibt am Infostand die Unterschriftenliste der Landtagsagbgeordneten

Hammann am Infostand

Am Samstag (30.09.2006) war die Sprecherin für Umwelt, Energie, Natur- und Tierschutz der grünen Landtagsfraktion Ursula Hammann zum wöchentlichen Infostand gegen das geplante NCS-Lager am Hanauer Marktplatz gekommen. Dort informierte sich die Abgeordnete, deren Arbeitsschwerpunkt der Atomausstieg ist, über den aktuellen Stand der Kampagne und stand den interessierten BürgerInnen auch zum persönlichen Gespräch zur Verfügung. 

Hammann übermittelte bei dieser Gelegenheit die Grüße und guten Wünsche der GRÜNEN im Hessischen Landtag für den Erfolg der Aktionen. Aus der Landeshauptstadt Wiesbaden hatte sie außerdem eine Unterschriftenliste des Bündnisses gegen Atommülllager im Gepäck, die von allen grünen Landtagsabgeordneten unterzeichnet worden war, was von den anwesenden Hanauer Initiativ-VertreterInnen mit großer Freude zur Kenntnis genommen wurde.

Weiterlesen »

Bundestagsfraktion: Nein zur PC-Gebühr

Stellungnahme der Bundestagsfraktion von
Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

Nein zur PC-Gebühr
Für eine allgemeine technikneutrale Mediengebühr.
26. September 2006

Bündnis 90/Die Grünen lehnen die von den Ländern geplante Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und Mobiltelefone ab. Für Selbstständige wäre die PC-Gebühr eine große Belastung. Es ist nicht sachgerecht, die Zahlung von der Internetfähigkeit eines Rechners abhängig zu machen. Ein internetfähiger PC ist noch lange nicht rundfunkempfangsfähig. Mit einem Modem kann kein dem Fernsehen vergleichbarer Empfang garantiert werden. Hinzu kommt, dass bisher per Internet verfügbare Programme bei weitem nicht an das herkömmliche Rundfunkprogramm heranreichen ? was die PC-Gebühr zum jetzigen Zeitpunkt ungerechtfertigt erscheinen lässt.

Weiterlesen »

Leserbrief: Erstaunlicher Amtsleiter

Leserbrief von Elmar Diez (abgdruckt in der Frankfurter Rundschau, 28.09.2006) Zu: Bürger sollen im Internet ihre Meinung äußern (FR, 22. September): Erstaunlicher Amtsleiter Es erstaunt schon sehr, dass der Leiter…

Weiterlesen »

Fragen zum KITA-Jahresabschluss

Fragen zum KITA-Jahresabschluss Zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Hanau Kindertagesbetreuung" für das Wirtschaftsjahr 2005, der in der Stadtverordnetenversammlung am Montag zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen wurde, erklärte die…

Weiterlesen »

„Hanau als einen Gesundheitsstandort begreifen“

Gemeinsame Pressemeldung der Fraktionen
von SPD, FDP, BfH, DIE GRÜNEN und Die Linke (10.09.2006)

"Hanau als einen Gesundheitsstandort begreifen"

Fraktionen begrüßen Verzicht auf Konsortialvertrag

Klinikum Oberbürgermeister Kaminsky habe in seiner Eigenschaft als neuer Klinikdezernent die richtigen Schlüsse aus der Überzeugung gezogen, dass der von seinem Vorgänger, Stadtrat Frodl, ausgehandelte Konsortialvertrag zwischen dem Klinikum und der Stadt Hanau und dem St.-Vinzenz-Krankenhaus von einer deutlichen Mehrheit der Hanauer Stadtverordneten abgelehnt und im Parlament keine Mehrheit finden werde, erklären SPD, FDP, BFH, Grüne und Die Linke in einer gemeinsamen Stellungnahme. Es sei daher richtig, den Konsortialvertrag zu den Akten zu legen, um andere Lösungen für die Zukunft der Hanauer Kliniken zu suchen, wie Oberbürgermeister Kaminsky jetzt angekündigt habe. Angesichts der auf die Krankenhäuser zukommenden Probleme dürfe keine Zeit für eine Neustrukturierung verloren werden.

Weiterlesen »