Die Wahlperiode 2006 bis 2011 geht zu Ende – Ein kurzer Rück- und Ausblick

Hanau Schwanenbrunnen

„Es ist Fünf vor Zwölf“

 

Unter der Überschrift „Klimakonferenz in Kopenhagen  - Es ist Fünf vor Zwölf“ rufen die Hanauer Grünen am Samstag dem 12. Dezember um 5 Minuten vor 12 Uhr am Schwanenbrunnen  in Hanau zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration durch die Hanauer Innenstadt auf.

 

Klimaforscher seien sich weltweit einig, dass nur eine drastische Reduzierung des CO²-Ausstoßes unser Klima noch retten könne. Die Bundesregierung verspreche zwar , bis zum Jahr 2020  den Ausstoß von CO² um 40 % zu verringern, gleichzeitig solle jedoch in unserer unmittelbaren Nähe, in Großkrotzenburg ein neuer 1.100 Megawatt-Kraftwerksblock 6 bei Staudinger genehmigt werden, durch den der bisherige CO²-Ausstoß von 5 auf 8 Millionen Tonnen im Jahr erhöht werde. Außerdem würden sich die Quecksilberwerte erhöhen und Natur und Umwelt im Hanauer Raum gefährdet.
E.ON wolle jedoch mit Rechentricks klar machen, dass der geplante Block 6 zur Verringerung des Treibhausgas-Ausstosses  in der Bundesrepublik beitrage.

Diese neuen verantwortungsvollen Aufgaben mussten die Fraktion die Grünen und der Ortsverband ohne eigene Erfahrungen bewältigen.
So gab es bereits am Anfang bei der Vergabe der Stabsstelle heftige parteiinterne Auseinandersetzungen, die sich über Monate hinweg lähmend über den Ortsverband legten. Nachdem diese ausgestanden waren und die beiden Stabsstelleninhaberinnen ihre Arbeit erfolgreich kontinuierlich durchführen, ergaben sich unter dem Entscheidungsdruck des Wettbewerblichen Dialogs neue Auseinandersetzungsebenen zwischen Fraktion und Mitgliedern des Ortsverbandes.  Sie führten leider dazu, dass der jahrzehntelange Frontmann Elmar Diez seine Parteiämter niederlegte.
Für die noch amtierende Fraktion möchte ich als Fraktionsvorsitzender, der nicht mehr kandidiert, dennoch erklären, dass die Mitarbeit im Kleeblatt-Bündnis richtig war und ist. Wir haben viele ökologische, soziale. wirtschafts- und bildungspolitische Entscheidungen positiv beeinflussen und somit Hanau in diesen sehr aktiven Jahren von 2006 bis 2011 auf einen zukunftsfähigen, nachhaltigen Pfad setzen können.

 

Nur ein paar Erinnerungen:

– Verhinderung eines weiteren radioaktiven Zwischenlager von NCS im Industriepark Wolfgang. Dadurch wurde die Entwicklung in Hanau-Wolfgang erst möglich,
– dort Ansiedlung von Evonik mit 850 Arbeitsplätzen und weiteren Kleinbetrieben,
– Verkauf des ehemaligen Plutonium- Bunker an 1 & 1,
– Bau eines neuen Förderschulzentrums in der Old-Argonner-Kaserne,
– Neue Wohngebiete in New-Argonner- und Yorkhof-Kasernen
– Entscheidung für eine weitere Integrierte Gesamtschule in Hanau. Bisher durch KM verhindert.
– Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums in der Hutier-Kaserne.
– ökologische Kriterien bei B-Plan Aufstellungen,
– ökologische Kriterien in den Wohnungspolitischen Leitlinien ( Passivhausstandard ),
– ökologische Weichenstellungen in der ganzheitlichen Innenstadtentwicklung,
– Einfluss auf die Baugesellschaft, die zunehmend energetisch saniert, baut und ökologische Verbesserungen ihrer Wohnungen vornimmt,
– Errichtung von Bürgersolaranlagen,
– Stärkere ökologische Ausrichtung der Stadtwerke,
– energetische Sanierungen von städtischen Gebäuden,
– drei neue Sporthallen,
– die Stadt Hanau verwendet seit zwei Jahren nur noch Öko-Strom in ihren Liegenschaften und Straßenbeleuchtungen,
– die ökologische Arbeit in der Umweltbildung durch das Umweltzentrum,
– Grüner Ring einschließlich FFH-Gebiet mit Urwildpferden,
– Zwei neue Kindertagesstätten und Gebührenfreiheit für den Vormittagsplatz in der Kita,
– Aufstellung eines Integrationskonzeptes.

Diese Aufstellung ist keine Rangfolge und nicht vollständig, aber dennoch eindrucksvoll.

Ich wünsche der neuen Fraktion für die Wahlperiode 2011 bis 2016 viel Erfolg, weiterhin nachhaltigen Einfluss auf die Stadtpolitik und zukunftsfähige Entscheidungen für unsere Stadt Hanau.
Bild_Wulf_Mai_2010Viel Erfolg bei der anstehenden Kommunalwahl am 27. März 2011.

 

Wulf Hilbig