Die Mitgliederversammlung des grünen Ortsverbandes Hanau hat in ihrer Sitzung am Donnerstag den Wahlausgang in Hanau analysiert. Trotz leichter Stimmenverluste von 0,9 % habe die Fraktionsstärke von 5 Stadtverordneten gehalten werden können. Die GRÜNEN sehen in der geringen Wahlbeteiligung von 35 % eine klare Absage der Hanauer Wahlberechtigten an die große Koalition und deren Politik in den letzten 5 Jahren. Statt in sich zu gehen, trete aber die CDU wie der Sieger in Hanau auf, allen voran Rolf Frodl. Dabei habe sie nicht nur mehr als 5% an Wählerstimmen verloren und sei damit unter die 30% Marke gerutscht, sondern sie besitze auch nur einen hauchdünnen Vorsprung vor der SPD. Daraus einen klaren Führungsanspruch abzuleiten, sei schon sehr vermessen.
Die ?Arroganz des hauptamtlichen Dezernenten Frodl? erscheint den Grünen ?unerträglich?. Er habe nicht nur die geringe Wahlbeteiligung mit zu verantworten, sondern habe ? gerade als Spitzenkandidat der Hanauer CDU ? eine verheerende Niederlage für sich persönlich eingefahren. Die Wähler und hier, so der Ortsverband Hanau, vor allem die Wählerinnen innerhalb und außerhalb der CDU hätten ihn von Platz eins auf Platz 9 herab gestuft. Dieses Ergebnis müsste Frodl eigentlich zu Selbstkritik und zum Rücktritt bewegen, denn er habe:
- als Krankenhausdezernent eine deutliche Niederlage wegen des Konsortialvertrages mit dem St. Vinzenz Krankenhaus erlitten,
- als Wirtschaftsdezernent keine bemerkbaren Erfolge, wie z. B. Abbau der hohen Arbeitslosigkeit in Hanau erreicht,
- als Schuldezernent im Schulentwicklungsplan keine zukunftsfähige Entwicklung für die Hanauer Schullandschaft für die nächsten 5 Jahre aufgezeigt,
- als Kulturdezernent nur dürftige Ergebnisse vorzuweisen und machte zum Beispiel bei der Behandlung der Philippsruher Schlosskonzerte eine miserable Politik.
Wenn Frodl in der Presse nun öffentlich ankündige, die gleiche Politik wie in den vergangenen 5 Jahren fortzusetzen, wie z. B. weitere Ämter-Ausgliederungen und Privatisierung öffentlicher Aufgaben und Durchsetzung des Konsortialvertrages zwischen den beiden Hanauer Kliniken, dann missachte er eindeutig den Wählerwillen.
Die Grünen in Hanau sehen in dieser angekündigten Politik der CDU auch nicht ansatzweise die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gegeben. Wenn Herr Frodl öffentlich äußere, dass er nur ?der Ordnung halber? das Gespräch mit den Grünen suchen wird, so würden die Grünen dieses Angebot ?aus Höflichkeit? annehmen.
Nach Meinung der grünen Mitgliederversammlung sei Frodl eben nicht nur mit einem ?blauen Auge davon gekommen?, sondern er ?steht angezählt in der Ecke? und erwartet den Knockout, spätestens im Herbst 2007, wenn er zur Wiederwahl anstehe.
für den Ortsverband
Mosharaf Hossain