Presseerklärung
Große Resonanz für Veranstaltung der Hanauer GRÜNEN
Vorträge zur ?ZukunftsEnergie? und zum Staudinger-Ausbau gut besucht
Auf große Resonanz sei die Veranstaltung der Hanauer GRÜNEN zum Themenbereich „ZukunftsEnergie für Hessen – Strom ohne Gas, Kohle und Atom! Was hat ein geplanter Block 6 bei Staudinger damit zu tun?“ vom 17.04. im Hanauer Umweltzentrum gestoßen. Vor etwa 50 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern, darunter etliche Initiativ-Vertreter aus der Region, hielten die Referenten des Abends ? die grüne Landtagsabgeordnete Ursula Hammann und der Verwaltungsrechtler Matthias Möller-Meinecke ? moderiert vom Ortsverbands-Vorstandsmitglied Elmar Diez ihre Fachvorträge zum ZukunftsEnergie-Konzept und zum geplanten Kraftwerksausbau bei Staudinger, die von lebhaften Wortbeiträgen aus dem Publikum begleitet wurden.
Ausgehend von den verschiedenen Fakten des Klimawandels und den hierfür verantwortlichen CO2-Emissionen nutzte die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Ursula Hammann die Gelegenheit, das Konzept der Landtagsfraktion „ZukunftsEnergie für Hessen“ vorzustellen, das zum Ziel hat, bis zum Jahr 2028 in der Stromerzeugung völlig auf fossile Energieträger und Atomkraft zu verzichten. Hammann zeigte schlüssig auf wie durch einen Mix aus Einsparmaßnahmen, Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung von erneuerbaren Energien (Sonne, Wind, Biomasse, Wasser, Geothermie) nicht nur auf das Atomkraftwerk Biblis, sondern auch auf Strom aus Kohle- und Gaskraftwerken verzichtet werden könne, wodurch auch die hessischen CO2-Emissionen bis zum Jahr 2028 auf Null sinken könnten. Auch ein Ausbau des Kraftwerks Staudinger sei daher völlig überflüssig und diene nur dazu weitere Überkapazitäten im Bereich der CO2-schädigenden Energieversorgung zu schaffen.
Rechtsanwalt Möller-Meinecke, der als Umwelt- und Verwaltungsrechtler auch die Stadt Hanau vertritt, stellte dar welche Tatbestände gegen einen Ausbau des Kraftwerks Staudinger durch einen von E.ON geplanten Block 6 sprechen. Mit 1.100 Megawatt solle dieses Kraftwerk das größte Steinkohlekraftwerk der Welt werden. Die Fragen der Raumordnung, der möglichen Alternativen, der Umweltbelastung und auch der Handlungsmöglichkeiten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger wurden von ihm angesprochen. Für den Gesamtkomplex der geplanten Kraftwerkserweiterung sei ein umfassendes Raumordnungsverfahren erforderlich. Die angestrebte Genehmigung kleinerer Einzelmaßnahmen (Kohlelager, Bahnanbindung, Hafen etc.) werde der Wirkung des Gesamteingriffs durch den Kraftwerksbau keinesfalls gerecht. Schwierig erscheine der Ausbau von Staudinger, weil er in einem Hochbelastungsraum geschehen solle. Dem stünden verschiedene planungs- und umweltrechtliche Bestimmungen entgegen, so dass der geplante Ausbau mit einem Steinkohleblock an dieser Stelle eigentlich nicht genehmigungsfähig erscheine. Die umweltschädigenden Auswirkungen des Ausbaus und die Auswirkung auf die Anwohnerinnen und Anwohner müssten genauestens untersucht werden (Wirkungen auf das lokale Klima, Schadstoffbelastungen durch die Verbrennungsprodukte wie z. B. Petrolkoks etc.).
Möller-Meinecke kritisierte in diesem Zusammenhang auch die unzureichende Informationspolitik des E.ON-Konzerns. Gut sei, dass sich die Anrainer-Kommunen mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den unsinnigen Ausbau stark machten. Dennoch sollten sich gerade auch die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in Initiativen organisieren, um ihren Protest gegen den geplanten neuen Kraftwerksblock zum Ausdruck zu bringen. Entsprechende Unterschriftenlisten der BI wurden noch während der Veranstaltung herumgereicht.
Die Hanauer GRÜNEN beteiligten sich mit ihrer Veranstaltung auch an der bundesweiten Kampagne von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Klimaschutz für alle“ mit den „Klimatagen“ im April gegen die geplante Neubauwelle von Kohlekraftwerken in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
für den Ortsverband
Elmar Diez + Holger Greiner