Kooperationspartner

Kooperations-Vereinbarung

Die Themenfelder, über die Einigung erzielt werden konnten, reichen von der Sozialpolitik über die Stadtentwicklung hin zur Kultur und zur Schulentwicklung. Finanzen und die Wirtschaftsentwicklung der Stadt spielen dabei ebenso eine wichtige Rolle. Die Bildung der neuen Kooperation wurde von Oberbürgermeister Kaminsky als "Chance für die Stadt" bezeichnet.

Vom grünen Fraktionschef Hilbig wurde in seinem Beitrag die Vereinbarung als ein bedeutsamer Schritt für die Hanauer Grünen gewertet. Die Bedeutung der Vereinbarungen im Umweltsektor, bei denen die grüne Handschrift quer durch alle Bereiche erkennbar sei, wurde von ihm besonders hervorgehoben. Auch die Verankerung der Bürgerbeteiligung im Prozess der lokalen Agenda sei von großer Wichtigkeit. Mosharaf Hossain (Stadtverordneter und OV-Sprecher) hob darüber hinaus die Bedeutung der "Zukunftsaufgabe Integration" und der hierzu getroffenen Übereinkünfte hervor.

Jede Partei oder Gruppierung soll sich in der Vereinbarung mit ihren besonderen Zielstellungen und Schwerpunkten wiederfinden können – sowohl inhaltlich als auch personell. Die Grünen sollen im Bereich Umwelt mit einer hauptamtlichen "Stabsstelle" Verantwortung übernehmen. Die Entscheidung über die Besetzung dieser Stelle soll in naher Zukunft erfolgen. Hauptamtliche Dezernate sind für die SPD und die FDP vorgesehen; die BfH erhalten ebenfalls eine Stabsstelle.

Die nun vorliegenden Vereinbarungen müssen – nach der Zustimmung der Fraktionen – noch von den Mitgliedern der beteiligten Kooperationspartner in entsprechenden Versammlungen/Parteitagen abgesegnet werden. Diese sollen in den nächsten Tagen und Wochen durchgeführt werden. Die Hanauer GRÜNEN behandeln das Thema in einer Ortsverbandssitzung am Do., 30. November um 20:00 Uhr im HAKULA.

Vorläufige Endfassung der Kooperations-Vereinbarung als PDF-Datei zum Download

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