Trauriges Verhalten der Mehrheit der Fraktion

Der Antrag zum Ausschluss der grünen Mitgliedsöffentlichkeit sei von Angelika Gunkel gestellt worden mit der Begründung, die Fraktion könne laut Hessischer Gemeindeordnung sachkundige Bürgerinnen und Bürger einladen oder nicht. Man wolle zur Deeskalation beitragen! Fraktionsvorsitzender Wulf Hilbig und Fraktionsmitglied Mosharaf Hossain stimmten gegen den Rausschmiss der grünen Mitglieder.

Der frühere langjährige grüne Fraktionsvorsitzende Elmar Diez, der sich unter den Anwesenden befand, zeigte sich bestürzt über dieses undemokratische Verhalten und äußerte vor Verlassen des Fraktionszimmers: "Ihr habt uns heute zur ‚persona non grata‘ (unerwünschten Person) erklärt". In Ihrer Erwiderung erklärte Frau Gunkel lediglich, die Anwesenden könnten ja zu einem anderen Termin kommen!

Für alle Ausgeschlossenen erklärte Elmar Diez: "Wer ausschließt, hat es nötig! Aber wir respektieren Eure Mehrheit". Diese Äußerung bezog sich auf die Tatsache, dass gerade diese drei Mitglieder der Fraktion in der letzten Ortsverbandssitzung eine Mehrheitsentscheidung des Ortsverbands für die Wahl der Stabsstelle nicht akzeptieren wollten und anschließend ihren Austritt aus dem grünen Ortsverband erklärt hatten.

Der Ortsvorstand der Hanauer Grünen hält diesen Ausschluss der grünen Mitglieder für einen eklatanten Verstoß gegen die grüne Basiskultur und einen eklatanten Bruch grüner Transparenz. Er ist der Auffassung, dass diese drei Mitglieder der Fraktion erneut der Aufforderung nachkommen sollten, Ihr Mandat an die Basis zurückzugeben. Ihr Verhalten sei als Missbrauch grüner Mandate zu werten und nur als Provokation auszulegen.

Besonders respektlos sei es, dass diese Fraktionsmitglieder es gewagt hätten, Elmar Diez, dem langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden und Stadtältesten, dem sie zum großen Teil ihre Nominierung auf die Kandidatenliste in früheren Jahren zu verdanken hätten, den Stuhl vor die Tür zu setzen. Dies sei ein besonders entwürdigender Akt von Leuten, die anscheinend nur noch ihre Macht ausspielen wollten.

Daher könne das Verhalten von Angelika Gunkel, Christina Schmidt und Dr. Ute Oestreich nur aufs Schärfste verurteilt werden. Es verstoße gegen elementare grüne Grundsätze von Transparenz und Offenheit. Der angeblich vorgespielte Versuch, deeskalieren zu wollen, treibe hingegen die Eskalation auf eine neue Spitze.

Für den Vorstand

Volker Droege

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