Die ausgehandelte Kooperationsvereinbarung ebnet den Weg zur nachhaltigen Stadt Hanau

Mit der dritten Aktion zum Erhalt der Platanen und Schnurbäume am Freiheitsplatz innerhalb der letzten fünf Jahre  haben die Hanauer  Grünen erneut ihrer Forderung Nachdruck verliehen, keinen totalen Kahlschlag am Freiheitsplatz beim jetzt geplanten Umbau vorzunehmen. Sie befestigten neue Transparente an den fünf Platanen und symbolisch ein Transparent zwischen 2 Schnurbäumen auf der Westseite.

 

Im künftigen Verantwortungsbereich von Bündnis 90/Die Grünen in Hanau werden Ressorts sein, die die nötige EnergieWende befördern sowie eine Wende hin zur Aufwertung des Umweltverbundes, d. h. zu ökologischer Mobilität. Schmerzhaft für die Grünen ist, dass selbst in den eigenen Reihen der Blick auf diese Ziele getrübt scheint. Warum sich einige jetzt vehement öffentlich gegen die Realisierung dieser Ziele in Hanau wenden, ist für die Grüne Fraktion unverständlich. Bereits in den letzten vier Jahren wurde vieles, wovon die Hanauer Grünen jahrzehntelang nur träumten, umgesetzt: der Umstieg der Stadt Hanau auf Ökostrom, vehemente Unterstützung des Widerstandes gegen den Ausbau des Kohlekraftwerks Staudinger, Verhinderung der Erweiterung des radioaktiven Zwischenlagers von NCS, Ausbau der Solarenergie in Hanau, umfassende energetische Sanierungen und vieles mehr.

 

Erstaunt ist die Fraktion über die Beanstandungen, dass die Kooperationsverhandlungen nicht öffentlich geführt wurden. Die Versuche, öffentlich zu verhandeln sind andernorts in der Vergangenheit immer wieder gescheitert. Es sei bedauerlich, dass das Verfahren breiteren Raum bei manchen grünen Mitgliedern einnehme als die Bewertung des erreichten Verhandlungsergebnisses. Die Erfahrung zeige, dass es zwar ein Privileg der Opposition sei, über ungelegte Eier zu gackern, doch von den verantwortlich Handelnden erwarte die Öffentlichkeit zu Recht Ergebnisse. Kamil Kasalak ist mit Blick auf verunsicherte Grüne überzeugt: „Wir wollen für die hier lebenden Menschen mehr Lebensqualität und Nachhaltigkeit, die künftigen Generationen alle Chancen erhält. Wer in diesem Sinne das grüne Wahlprogramm sowie die darin enthaltenen Positionen ernst nimmt wird dem Verhandlungspapier zustimmen.“

 

Wenig überrascht ist die grüne Fraktion vom pflichtgemäßen Wettern der CDU-Fraktion. Dieses erschöpfe sich darin, die eigentlich selbstverständliche Entscheidung zu beanstanden, dass Grüne mit einer Dezernentin / einem Dezernenten für ihre Inhalte einstehen, die in der Koalition vereinbart wurden. Es sei so sicher wie das Amen in der Kirche, dass ebenso heftiger Unmut seitens des CDU-Fraktionsvorsitzenden laut geworden wäre, wenn sich die Grünen dieser Verantwortung an der Spitze der Stadt nicht stellen würden.

 

Zu knabbern habe die CDU, so vermuten die Grünen, an vereinbarten Positionen, die in diametralem Gegensatz zur früheren CDU-Politik in Hanau stehen. Erstmals wird im ausgehandelten Kooperationsvertrag explizit Kostenverantwortung über die Wahlperiode hinaus übernommen. Vereinbart wurde, entgegen bisheriger Praxis, bei Investitionen Lebenszyklusanalysen durchzuführen, Folgekosten werden transparent, durch energiepolitisches Handeln werde die Wertschöpfung vor Ort gestärkt, so dass künftig immer weniger Geld aus Hanau an Energiekonzerne fließen werde.

 

Die Grünen stehen zum Stadtentwicklungsprogramm und der Konversion der Militärflächen. Gerade die Entscheidung, hier zu investieren verhindere, dass Hanau finanziell weiter ins Abseits gerät. Die Attraktivität der Stadt Hanau für die bereits hier lebenden Menschen zu stärken und auch weitere zum Wohnen und Arbeiten in die Stadt einzuladen gelingt nur, wenn neben den finanziellen auch nachhaltige Aspekte berücksichtigt werden. Dass dies im Kleeblatt-Bündnis funktioniere, haben die vergangenen fünf Jahre gezeigt. Während sich SPD, Grüne, FDP und BfH erfolgreich um die Weiterentwicklung und Stabilisierung der Stadt Hanau gekümmert haben, habe sich die Hanauer CDU in erster Linie mit sich selbst beschäftigt. Der Versuch, davon abzulenken sei zwar verständlich, laufe aber ins Leere.

 

Hanau in der Metropolregion Rhein-Main ist mit dem Kleeblatt-Bündnis trotz mancher Unkenrufe auf einem guten Weg. Die Grüne Fraktion setzt sich weiter dafür ein, dass die Vision von einer modernen, lebenswerten und nachhaltigen Stadt Stück für Stück zum Wohle aller Realität wird.

Artikel kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.