Allgemein

Wulf Hilbig

Wulf Hilbig legt Fraktionsvorsitz nieder

Mit großem Bedauern – aber auch mit Verständnis und tiefem Respekt – nimmt der Vorstand des Ortsverbandes der Hanauer GRÜNEN den Rücktritt des Fraktionschefs Wulf Hilbig zur Kenntnis. Die Mitglieder des Vorstandes danken Wulf Hilbig für die von ihm geleistete Arbeit.
Die Erklärung (von Wulf Hilbig) zu seinem Rücktritt präsentieren wir hier im Wortlaut:

Wulf Hilbig legt Fraktionsvorsitz nieder

In der regulären Fraktionssitzung am Montagabend legte Wulf Hilbig den Fraktionsvorsitz nieder, nachdem die knappe Mehrheit dem anwesenden Ortsverbandvorstand, einigen grünen Mitgliedern und dem Fraktionsgeschäftsführer die Teilnahme per Beschluss verweigert hatten.

Hilbig begründet seinen Rückzug aus der verantwortungsvollen Position mit den innerparteilichen Auseinandersetzungen der letzten Monate, die letztendlich am Tag einer entscheidenden Parteiversammlung gezielt in die Öffentlichkeit getragen worden seien. In diesem Zusammenhang wurde der Fraktionsvorsitzende öffentlich von der knappen Mehrheit in der Fraktion in Frage gestellt.

Hilbig steht für eine enge Anbindung an die Parteibasis und hatte klar Position für das "Tandem" Greiner/Schaar von Römer für die Stabsstelle bezogen und somit sich gegen das "Tandem" Gunkel/Schmidt, seinen Fraktionskolleginnen, ausgesprochen.

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Aufforderung zum Rücktritt

Ortsvorstand der Grünen-Hanau fordert die Fraktionsmitglieder Angelika Gunkel, Dr. Ute Oestreich und Magistratsmitglied Siegfried Koch ebenfalls zum Rücktritt auf.

In einer ersten Reaktion auf  den Austritt der Fraktionsmitglieder Angelika Gunkel, Christina Schmidt und Dr. Ute Oestreich , sowie des Magistratsmitglieds Siegfried Koch aus dem Ortsverband der Grünen-Hanau, hat nunmehr der Ortsvorstand allen  vier Personen das Misstrauen ausgesprochen und sie aufgefordert, ihr politisches Mandat zurückzugeben. Da  alle über die Aufstellung auf der grünen Liste erst die Möglichkeit erhalten hätten zu kandidieren, sei es nicht mehr als recht und billig, bei Nichteinverständnis mit der Politik des Ortsverbandes, dieses Mandat auch wieder an den Auftraggeber ? sprich grüner Ortsverband – zurückzugeben.

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Christina Schmidt soll ihr Fraktionsmandat zurückgeben

Christina Schmidt soll ihr Fraktionsmandat zurückgeben

Hanau – Der Vorstand des Ortsverbands der Hanauer Grünen weist mit Entschiedenheit die Vorwürfe der grünen Fraktionsmitglieder, Angelika Gunkel, Christina Schmidt und Dr. Ute Oestreich, sowie des Magistratsmitglieds Siegfried Koch zurück. Offensichtlich fühle sich diese Gruppe in einer Minderheit und meine nunmehr mit öffentlichem Sperrfeuer einen demokratisch herbeigeführten Entscheidungsprozess diskriminieren zu müssen.

Der Vorstand stellt fest, dass diese vier Personen gerade in den letzen Jahren und Monaten mit mangelnder Aktivität für die Partei geglänzt hätten und daher überhaupt kein Recht hätten, sich jetzt als Retter einer Zusammenarbeit von Partei und Fraktion aufzuspielen. Einige hätten sogar im vergangenen Kommunalwahlkampf bewusst Obstruktionspolitik betrieben und nur für ihre eigenen Interessen gearbeitet.

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Staudinger in der Landschaft

Block 6 ? für Staudinger – megapolitischer Unsinn

Presseerklärung

Block 6 ? für Staudinger  – megapolitischer Unsinn

In einer ersten Reaktion auf die von EON im CPH-Hanau  vorgetragenen Pläne für ein neues 1.100 Megawatt ?Kraftwerk in Großkrotzenburg äußern die Hanauer Grünen scharfe Kritik an diesem ?Megakraftwerk?. ?Die Investition von 1,2 Milliarden Euro für den Bau von Block 6 am Standort Großkraftwerk Staudinger ist energiepolitischer Unsinn, da mit einer solch riesigen  Ausgabe wertvolle Mittel für Energieeinsparung, Energieeffizienz und alternative Energieträger verschleudert wird?, meinen die Hanauer Grünen.

Im Gegensatz zur Auffassung des Kraftwerkleiters, Herrn Kaufhold, halten die Grünen den Bau kleinerer dezentraler Anlagen mit Kraftwärmekoppelung und einem Wirkungsgrad bis zu 90% für standortgerechter und im Hinblick auf drohende Leitungsverluste für bedeutend sinnvoller. Der geplante Block 6 bei Staudinger  erreiche dagegen nur einen Wirkungsgrad von 46 %. Dies bedeute, dass weiterhin 54 % der erzeugten Energie sinnlos in die Luft geblasen oder ins Abwasser abgegeben würde.

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Platanen auf dem Freiheitsplatz

Freiheitsplatz: Grüne fordern Gesamtplanung, Bürgerbeteiligung und den Erhalt der Bäume

Presseerklärung

Freiheitsplatz: Grüne fordern Gesamtplanung, Bürgerbeteiligung und den Erhalt der Bäume

Äußerungen des Baudezernenten kritisiert

Der Ortsverband der Grünen Hanau reagiert in einer Pressemitteilung auf die jüngsten Äußerungen von Stadtrat Müller (SPD) zur zukünftigen Gestaltung und Bebauung des Freiheitsplatzes. Darin werfen die Grünen Müller vor, das Thema ?Freiheitsplatz? auf den Bau eines Einkaufszentrums zu reduzieren. Die Hanauer Grünen betonen die Wichtigkeit einer Gesamtplanung des Platzes, den Erhalt der fünf Platanen und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Dabei verweisen sie auf die in den Kooperations-Vereinbarungen von SPD, FDP, BfH und Grünen festgeschriebenen Bedingungen.

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OV-Vorstand 2006

Grüner Vorstand ergänzt

Grüner Vorstand ergänzt Volker Dröge und Elmar Diez gewählt Zum Jahresende 2006 hat sich der Vorstand des Ortsverbandes der Hanauer Grünen erweitert. Zu den bisherigen Vorstandsmitgliedern Mosharaf Hossain (Geschäftsführung) und…

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Grüne Unterschriften gegen Studiengebühren

Presseerklärung(gemeinsame Presseerklärung von Ortsverband und Fraktion) Grüne Unterschriften gegen Studiengebühren Ortsverband und Fraktion unterstützen Verfassungsklage Mitglieder und Sympathisanten des grünen Ortsverbandes Hanau sowie Vertreter der Fraktion DIE GRÜNEN im Hanauer…

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Grüne Unterschriften gegen Studiengebühren

Grüne Unterschriften gegen Studiengebühren

Mitglieder und Sympathisanten des grünen Ortsverbandes Hanau sowie Vertreter der Fraktion DIE GRÜNEN im Hanauer Rathaus unterzeichnen am Samstagmorgen (16.12.2006) im Stadtladen gemeinsam den Antrag zur Verfassungsklage gegen das Gesetz der Hessischen Landesregierung über die Einführung von Studiengebühren.

Sie folgen damit dem gemeinsamen Aufruf der Landes-ASten-Konferenz Hessen, der GEW Hessen und des DGB Hessen. Sollte ein Prozent der Wahlberechtigten  (derzeit 43.308 Bürgerinnen und Bürger) diesen Antrag durch ihre Unterschrift unterstützen, kann in einem Normenkontrollverfahren vor dem Staatsgerichtshof die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes überprüft werden.

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Hanauer Grüne stimmen Vereinbarungen zum Kleeblatt-Bündnis zu

Gemeinsame Presseerklärung von Ortsverband und Fraktion:

Hanauer Grüne stimmen Vereinbarungen zum Kleeblatt-Bündnis zu

Einstimmiges Votum nach intensiven Beratungen

Der Ortsverband der Hanauer Grünen stimmte am vergangenen Donnerstagabend (30.11.), nach langen, intensiven Beratungen, den Vereinbarungen des neuen Kleeblatt-Bündnisses ? für eine Kooperation im Hanauer Rathaus bis zum Jahr 2011 ? einstimmig zu. Dabei äußerten die Angehörigen der grünen Partei durchaus Bedenken zu einigen Punkten der getroffenen Übereinkünfte und auch an der Beteiligung an der "Stadtregierung" selbst. Man sei sich durchaus bewusst, dass die Teilnahme an einer solchen Kooperation ? im Hinblick auf die Kommunalwahl 2011 ? auch ein Wagnis sein könne. Dennoch folgten letztendlich alle anwesenden Mitglieder der Empfehlung der Fraktion und votierten für das "Experiment Kooperation" ? mit den damit verbundenen Chancen und Risiken.

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Fluglärm über Hanau

Ticona-Verkauf – Ausverkauf hessischer Interessen im Lärmschutz

Ticona-Verkauf – Ausverkauf hessischer Interessen im Lärmschutz

Weitere Lärmbelästigung für die Hanauer zu befürchten

Der Ortsverband der Hanauer Grünen hat auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung den von Ministerpräsident Koch eingefädelten Verkauf der Firma Ticona an den Flughafenbetreiber Fraport als Ausverkauf hessischer Interessen im Bereich Lärmschutz bezeichnet. Die Firma Ticona erhalte zwar 650 Millionen Euro von Fraport, die Anwohner des Flughafens und der gesamte Rhein-Main-Region müssten allerdings diesen ?deal? mit erhöhter Lärmbelastung bezahlen.

Die Hanauerinnen und Hanauer hätten mit der neuen Nordwest-Landebahn nach den Berechnungen des Regionalen Dialogforums mit einer Erhöhung des Fluglärms von bis zu 6 Dezibel zu rechnen. Dies bedeute effektiv eine Zunahme des Lärms um bis zu 50 %. Wie das jüngste Gutachten des Regionalen Dialogforums zeige, liege die empfundene Fluglärmbelästigung im Rhein-Main-Gebiet bereits jetzt deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

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