Fraktion

Presseerklärung(gemeinsame Presseerklärung von Ortsverband und Fraktion) Grüne Unterschriften gegen Studiengebühren Ortsverband und Fraktion unterstützen Verfassungsklage Mitglieder und Sympathisanten des grünen Ortsverbandes Hanau sowie Vertreter der Fraktion DIE GRÜNEN im Hanauer

Gemeinsame Presseerklärung von Ortsverband und Fraktion:

Hanauer Grüne stimmen Vereinbarungen zum Kleeblatt-Bündnis zu

Einstimmiges Votum nach intensiven Beratungen

Der Ortsverband der Hanauer Grünen stimmte am vergangenen Donnerstagabend (30.11.), nach langen, intensiven Beratungen, den Vereinbarungen des neuen Kleeblatt-Bündnisses ? für eine Kooperation im Hanauer Rathaus bis zum Jahr 2011 ? einstimmig zu. Dabei äußerten die Angehörigen der grünen Partei durchaus Bedenken zu einigen Punkten der getroffenen Übereinkünfte und auch an der Beteiligung an der "Stadtregierung" selbst. Man sei sich durchaus bewusst, dass die Teilnahme an einer solchen Kooperation ? im Hinblick auf die Kommunalwahl 2011 ? auch ein Wagnis sein könne. Dennoch folgten letztendlich alle anwesenden Mitglieder der Empfehlung der Fraktion und votierten für das "Experiment Kooperation" ? mit den damit verbundenen Chancen und Risiken.

Pressemitteilung von SPD, FDP, BFH und Grünen

Kleeblatt-Bündnis gibt grünes Licht für gemeinnützige Klinikum-GmbH

Bei der jüngsten Verhandlungsrunde für eine künftige politische Zusammenarbeit von SPD, FDP, BfH und Grünen haben sich die Gesprächsteilnehmer eingehend mit der zukünftigen Entwicklung des Hanauer Klinikums und des Gesundheitsstandorts Hanau beschäftigt.

Die vier Fraktionen des Kleeblatt-Bündnisses sind sich einig, dass alles daran gesetzt werden müsse, das Hanauer Klinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung in städtischer Trägerschaft zu erhalten und auszubauen.

Mit der Umgründung des derzeitigen Eigenbetriebs in eine gemeinnützige GmbH wollen die Partner die Voraussetzungen schaffen, damit das Klinikum Hanau als Partner auf gleicher Augenhöhe mit anderen kommunalen Kliniken in der Region und auch mit dem St. Vinzenz Krankenhaus in Hanau kooperieren kann. Einigkeit mit dem Oberbürgermeister besteht auch, dass dabei alle gegenüber den Beschäftigten gemachten Zusagen hinsichtlich Tarifbindung und dem Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen eingehalten werden.

Pressemitteilung von SPD, FDP, BFH und Grünen SPD, FDP, BfH und Grüne sind sich über wesentliche Zielsetzungen einer künftigen Zusammenarbeit einig geworden. Hierzu gehören inhaltliche Themenfelder, die sich auch personell

"Schulpolitische Schwerpunkte setzen" SPD, FDP, BFH, Grüne wollen Schulentwicklungsplan neu aufstellen Hanau – In einer gemeinsamen Presseerklärung haben die Fraktionen von SPD, FDP, BFH und die Grünen mitgeteilt, dass der

Unternehmerische Handlungsfähigkeit wieder hergestellt Hanau – Äußerst positiv bewerten die Fraktionen von SPD, FDP, BfH und Grünen die Entscheidung von Magistrat und Betriebskommission über die Wiederbesetzung der vakanten Betriebsleiterstelle des

Fragen zum KITA-Jahresabschluss Zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Hanau Kindertagesbetreuung" für das Wirtschaftsjahr 2005, der in der Stadtverordnetenversammlung am Montag zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen wurde, erklärte die

Gemeinsame Pressemeldung der Fraktionen
von SPD, FDP, BfH, DIE GRÜNEN und Die Linke (10.09.2006)

"Hanau als einen Gesundheitsstandort begreifen"

Fraktionen begrüßen Verzicht auf Konsortialvertrag

Oberbürgermeister Kaminsky habe in seiner Eigenschaft als neuer Klinikdezernent die richtigen Schlüsse aus der Überzeugung gezogen, dass der von seinem Vorgänger, Stadtrat Frodl, ausgehandelte Konsortialvertrag zwischen dem Klinikum und der Stadt Hanau und dem St.-Vinzenz-Krankenhaus von einer deutlichen Mehrheit der Hanauer Stadtverordneten abgelehnt und im Parlament keine Mehrheit finden werde, erklären SPD, FDP, BFH, Grüne und Die Linke in einer gemeinsamen Stellungnahme. Es sei daher richtig, den Konsortialvertrag zu den Akten zu legen, um andere Lösungen für die Zukunft der Hanauer Kliniken zu suchen, wie Oberbürgermeister Kaminsky jetzt angekündigt habe. Angesichts der auf die Krankenhäuser zukommenden Probleme dürfe keine Zeit für eine Neustrukturierung verloren werden.

Ernsthafter Politikwechsel in Hanau?

Bei ihrem Treffen am 15. August befasste sich die grüne Fraktion mit den aktuellen Diskussionen in der Rathausspitze. Das schwere Zerwürfnis zwischen SPD und CDU scheint die Folge der Politik der letzten Jahre zu sein. Bestätigt sehen sich die Grünen in ihrer massiven Kritik an den   falschen Entscheidungen und Weichenstellungen des Krankenhausdezernenten Frodl bezüglich der Hanauer Kliniken. Die Grünen wollen weiterhin eine ?Katholisierung? des städtischen Klinikums mit allen Mitteln verhindern.

Die grüne Fraktion hält es deshalb für konsequent, mit anderen Mehrheiten nach besseren  Lösungen zu suchen. Sachorientierten Gesprächen mit anderen Parteien werde man sich daher auch weiterhin nicht verschließen.

Frodl hält hartnäckig am Konsortialvertrag fest. Klausurtagung in Gefahr? Die Grünen im Hanauer Rathaus kritisieren erneut das sture Festhalten des Klinikdezernenten Frodl (CDU) am Konsortialvertrag zwischen St. Vinzenz-Krankenhaus und dem