BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hanau

Kleeblatt-Bündnis gibt grünes Licht für gemeinnützige Klinikum-GmbH

Pressemitteilung von SPD, FDP, BFH und Grünen

Kleeblatt-Bündnis gibt grünes Licht für gemeinnützige Klinikum-GmbH

Bei der jüngsten Verhandlungsrunde für eine künftige politische Zusammenarbeit von SPD, FDP, BfH und Grünen haben sich die Gesprächsteilnehmer eingehend mit der zukünftigen Entwicklung des Hanauer Klinikums und des Gesundheitsstandorts Hanau beschäftigt.

KlinikumDie vier Fraktionen des Kleeblatt-Bündnisses sind sich einig, dass alles daran gesetzt werden müsse, das Hanauer Klinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung in städtischer Trägerschaft zu erhalten und auszubauen.

Mit der Umgründung des derzeitigen Eigenbetriebs in eine gemeinnützige GmbH wollen die Partner die Voraussetzungen schaffen, damit das Klinikum Hanau als Partner auf gleicher Augenhöhe mit anderen kommunalen Kliniken in der Region und auch mit dem St. Vinzenz Krankenhaus in Hanau kooperieren kann. Einigkeit mit dem Oberbürgermeister besteht auch, dass dabei alle gegenüber den Beschäftigten gemachten Zusagen hinsichtlich Tarifbindung und dem Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen eingehalten werden.

Kleeblatt-Bündnis gibt grünes Licht für gemeinnützige Klinikum-GmbH

Pressemitteilung von SPD, FDP, BFH und Grünen

Kleeblatt-Bündnis gibt grünes Licht für gemeinnützige Klinikum-GmbH

Bei der jüngsten Verhandlungsrunde für eine künftige politische Zusammenarbeit von SPD, FDP, BfH und Grünen haben sich die Gesprächsteilnehmer eingehend mit der zukünftigen Entwicklung des Hanauer Klinikums und des Gesundheitsstandorts Hanau beschäftigt.

Die vier Fraktionen des Kleeblatt-Bündnisses sind sich einig, dass alles daran gesetzt werden müsse, das Hanauer Klinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung in städtischer Trägerschaft zu erhalten und auszubauen.

Mit der Umgründung des derzeitigen Eigenbetriebs in eine gemeinnützige GmbH wollen die Partner die Voraussetzungen schaffen, damit das Klinikum Hanau als Partner auf gleicher Augenhöhe mit anderen kommunalen Kliniken in der Region und auch mit dem St. Vinzenz Krankenhaus in Hanau kooperieren kann. Einigkeit mit dem Oberbürgermeister besteht auch, dass dabei alle gegenüber den Beschäftigten gemachten Zusagen hinsichtlich Tarifbindung und dem Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen eingehalten werden.

Grüne gratulieren dem Stadtältesten Elmar Diez zum 65. Geburtstag

Der Ortsverband der Hanauer GRÜNEN gratuliert seinem langjährigen Mitglied Elmar Diez ganz herzlich zu dessen 65. Geburtstag, den der gebürtige Nürnberger am 8. Oktober 2006 in Hanau begehen kann.

Die Grünen heben in ihrer Würdigung die Verdienste des langjährigen Vorsitzenden der grünen Rathausfraktion, die er über zwei Jahrzehnte (von 1985-2006) repräsentiert habe, hervor.

Diez ist darüber hinaus Mitbegründer der Grünen Partei auf Bundesebene und im lokalen Bereich. Daneben sei der Jubilar in zahlreichen Initiativen und Organisationen zur Bewahrung der ökologischen Lebensgrundlagen sowie für soziale und kulturelle Belange aktiv gewesen.

In Hanau habe sich Elmar Diez in jahrelangem unermüdlichen Kampf, in und außerhalb des Stadtparlaments, für das Ende der lebensfeindlichen Atomindustrie stark gemacht. Der streitbare Einsatz für ein ökologisches, liebens- und lebenswertes Hanau sei ihm dabei immer ein persönliches Herzensanliegen gewesen.

Hammann am Infostand

Am Samstag (30.09.2006) war die Sprecherin für Umwelt, Energie, Natur- und Tierschutz der grünen Landtagsfraktion Ursula Hammann zum wöchentlichen Infostand gegen das geplante NCS-Lager am Hanauer Marktplatz gekommen. Dort informierte sich die Abgeordnete, deren Arbeitsschwerpunkt der Atomausstieg ist, über den aktuellen Stand der Kampagne und stand den interessierten BürgerInnen auch zum persönlichen Gespräch zur Verfügung. 

Hammann übermittelte bei dieser Gelegenheit die Grüße und guten Wünsche der GRÜNEN im Hessischen Landtag für den Erfolg der Aktionen. Aus der Landeshauptstadt Wiesbaden hatte sie außerdem eine Unterschriftenliste des Bündnisses gegen Atommülllager im Gepäck, die von allen grünen Landtagsabgeordneten unterzeichnet worden war, was von den anwesenden Hanauer Initiativ-VertreterInnen mit großer Freude zur Kenntnis genommen wurde.

Bundestagsfraktion: Nein zur PC-Gebühr

Stellungnahme der Bundestagsfraktion von
Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

Nein zur PC-Gebühr
Für eine allgemeine technikneutrale Mediengebühr.
26. September 2006

Bündnis 90/Die Grünen lehnen die von den Ländern geplante Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und Mobiltelefone ab. Für Selbstständige wäre die PC-Gebühr eine große Belastung. Es ist nicht sachgerecht, die Zahlung von der Internetfähigkeit eines Rechners abhängig zu machen. Ein internetfähiger PC ist noch lange nicht rundfunkempfangsfähig. Mit einem Modem kann kein dem Fernsehen vergleichbarer Empfang garantiert werden. Hinzu kommt, dass bisher per Internet verfügbare Programme bei weitem nicht an das herkömmliche Rundfunkprogramm heranreichen ? was die PC-Gebühr zum jetzigen Zeitpunkt ungerechtfertigt erscheinen lässt.

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