Fraktion

Grüne Fraktion wächst wieder

Der zur Zeit fraktionslose Stadtverordnete und Ortsvorsteher von Klein-Auheim Sascha Feldes hat sich seit dem  08.7.2014 wieder der Fraktion der Grünen angeschlossen. Wegen des Streits um den vierten Stadtrat und den Kontroversen innerhalb der Grünen um den Stadtumbau war er im Herbst 2011 zusammen mit Christa Martin aus der Fraktion ausgeschieden und hatte mit ihr die „Alternative Fraktion“ gebildet.

Feldes war aber aktives Mitglied im Grünen Ortsverband geblieben. In den Ortsverbandssitzungen wurden die aktuellen Themen wie Stadtentwicklung, Finanzlage und auch Grüne Themen wie Verkehr und Klimaschutz beleuchtet, wo es für Sascha Feldes eine zunehmende Übereinstimmung mit der Politik der Grünen Fraktion gab. Im Ortsverband erhielt Sascha Feldes auch deutliche Anerkennung für seine Arbeit als Ortsvorsteher.

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Grüne in Hanau sehen großen Erfolg mit Fraunhofer

Die Stadtfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht mit der geplanten Ansiedlung des Fraunhofer Instituts eine wichtige Weichenstellung in der wirtschaftspolitischen Entwicklung der Stadt. Sollte sich die Fraunhofer-Gesellschaft endgültig für die Ansiedlung in Hanau entscheiden, wird dies für die ganze Region und für den Industriestandort Hanau einen Schub in Richtung Wissenschaftsstandort geben. Der Fraktionsvorsitzende Kamil Kasalak verweist auf die schon jetzt vorhandene überragende Industriestruktur im Bereich der Materialwirtschaft.

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Lesen und Lernen soll für Schüler und Studenten in Hanau kostenlos bleiben

Die Fraktion der Grünen in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung möchte die Möglichkeit erhalten, dass Schüler und Studenten auch weiterhin kostenlos Zugang zu den Medien der Stadtbibliothek erhalten.

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern SPD und BFH soll dies in der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der neuen Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek beschlossen werden. Demnach werden Schüler, Auszubildende und Studierende keine Jahresgebühren zur Nutzung der Medien entrichten müssen. Gleiches gilt für Inhaber des Hanauer Passes.

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Mehr Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung freigeben

Die Fraktion der Grünen in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung möchte die Möglichkeit, Einbahnstraßen mit dem Fahrrad auch in Gegenrichtung zu befahren in Hanau deutlich erweitern. Sie bittet in einem gemeinsamen Antrag mit den Koalitionspartnern SPD und BFH den Oberbürgermeister als Straßenverkehrsbehörde dies zu veranlassen. Hiermit wollen die Koalitionspartner einen weiteren Punkt aus ihrer Koalitionsvereinbarung umsetzen. Diese Initiative steht in einem Kontext von weiteren geplanten Verbesserungen für Fahrradfahrende in Hanau. Sie sollen die Stadt von Lärm, Abgasen und Feinstaub durch den  PKW-Verkehr entlasten und damit leiser und attraktiver machen, so die Grünen.

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Grüne wünschen sich Willkommenskultur für Einwanderer und Flüchtlinge

Hanau. Die Fraktion der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung fordert eine verstärkte Diskussion über Einwanderer und Flüchtlinge in der Stadt Hanau. Die schrecklichen Ereignisse vor Lampedusa, die Flüchtlingsströme aus Syrien sowie die Einwanderung aus Südosteuropa sind keine vorübergehenden Phänomene. Sie  erfordern ein abgestimmtes Handeln auf europäischer, nationaler, Landes- und auch kommunaler Ebene. Für die Stadt ist es wichtig, eine grundsätzliche Offenheit ihrer Bürger für Flüchtlinge und Einwanderer zu erreichen. Es genügt nicht, nur das notwendigste und gesetzlich vorgeschriebene zu tun.

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Klimaschutz bleibt wichtig

Die weitgehend positive Reaktion der FDP Hanau auf den Entwurf des Klimaschutzkonzeptes bestärkt die Grüne Rathausfraktion in ihrer Auffassung, dass sich Hanau mit dem Klimaschutzkonzept und den Maßnahmen des Kleeblattbündnisses zum Klimaschutz auf den richtigen Weg befindet. Das Klimaschutzkonzept macht umfangreiche Aussagen zu den Verschiedenen Handlungsfeldern der Stadt und ihrer Bürger.

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Presseerklärung zum Kinderförderungsgesetz

Die Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) in der vergangenen Woche zeigt nach Ansicht der Hanauer Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die berechtigte Kritik an diesem Gesetz nicht verstanden hat. „Über 139.000 Unterschriften verärgerter Eltern, Erzieherinnen und Erzieher gegen das KiföG zeigen: Die Landesregierung will mit dem Kopf durch die Wand. Das Ziel, das KiföG an entscheidenden Stellen realitätstauglich auszugestalten, wurde weit verfehlt. Die Themen Grundschulkinderbetreuung und Inklusion von behinderten Kindern bleiben unverständlicherweise weiterhin ohne jede neue Überarbeitung.“

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Der erste Grüne im hauptamtlichen Magistrat der Stadt Hanau

„Heute ist ein guter Tag für Hanau und die Grünen“, so lautet ein Facebookeintrag , der gleich nach der Wahl von Andreas Kowol zum ersten hauptamtlichen Grünen Stadtrat in der Geschichte Hanaus überhaupt aus den eigenen grünen Reihen der Stadtverordnetenversammlung gepostet wurde.

Der Hanauer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen wünscht Andreas Kowol „Alles Gute“ zur souverän gewonnenen Wahl und begrüßt, dass das gute Grüne Ergebnis der Kommunalwahl 2011 nun auch personell verwirklicht worden ist.

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